Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Keine große Umweltzone - Problem vertagt - Leitartikel von Jürgen Polzin
Essen (ots)
Für den Schutz der Gesundheit der rund fünf Millionen Menschen im Ruhrgebiet ist eine wichtige Entscheidung gefallen. Das Feinstaub-Problem soll nicht mit einer großen Umweltzone bekämpft werden. Stattdessen wird es einen Flickenteppich aus betroffenen und nicht betroffenen Gebieten geben. Ein Kompromiss, der die Probleme verschiebt, statt sie mutig anzugehen. Die Einigung ist aus politischer Sicht eine Niederlage für Umweltminister Eckhard Uhlenberg (CDU). Die ihm unterstellte Fachbehörde argumentiert anhand von Gutachten, dass die wirksamste Lösung eine große Umweltzone ist, dass kleinräumige Maßnahmen keinen Sinn machen. Uhlenberg hat diese Auffassung bis vor wenigen Tagen vertreten. Doch durchgesetzt haben sich Verkehrsminister Oliver Wittke, Wirtschaftsministerin Christa Thoben, die FDP und die Industrie- und Handelskammern. Vom großen Kuchen bleibt ein Teller mit Krümeln. Das Ruhrgebiet wird zum Schilderwald mit Zonenrandgebieten. Spätestens jetzt wird den Besuchern vor Augen geführt, dass man sich im Revier nicht getraut hat, mutiger zu sein.
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