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WAZ: Demokratie, erste Lektion. Kommentar von Rolf Potthoff
Essen (ots)
Nicht wahr, es kann für Partei-Taktierer recht unangenehm werden, wenn ein Politiker exakt das tut, was die Bürger von einem Politiker erwarten. Nämlich sich nach seiner Überzeugung und seinem Gewissen zu entscheiden.
Allen Respekt für Dagmar Metzger, die unter dem Druck aus der Partei nicht gekuscht hat. Wer ihr jetzt die Rolle des Sündenbocks für die Tragikomödie namens hessische Regierungsbildung zuschieben will, stellt die Grundregeln des Parlamentarismus, auf die wir doch so stolz sind, infrage und er versteigt sich kolossal.
Parteifreunden, die sie in unwürdiger Art zum Abschwören oder zur Mandatsaufgabe - darf man sagen? - nötigen wollten, sei gesagt: Das Grundgesetz garantiert die Freiheit des Abgeordneten. Wer dies partout nicht respektieren will, verhält sich nicht mehr verfassungskonform.
Die Erosion des Vertrauens in die politische Klasse hat mit diesem hessischen Fall unerwünschte Fortschritte gemacht. Wann begreifen so manche Politiker eigentlich, was sie tun und vor allem, was sie lassen müssen, um das Image des Politikers nicht noch weiter zu ramponieren?
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