Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Verpasste Chance. Kommentar von Ulrich Reitz
Essen (ots)
Anstatt über die Demokratie, Deutschland und den Rest der Welt in einer einzigen Rede zu sprechen, sollte unser Bundespräsident sich besser konzentrieren auf einen Punkt. Und den dann gründlich abarbeiten. Dann bliebe auch etwas hängen davon.
Beispiel Demokratie. Ein Thema von trauriger Aktualität. Parteipolitiker sind unten durch, Zweifel an unserem System werden laut und an der Marktwirtschaft ohnehin. Wenn Horst Köhler nun fordert, Wählern einen größeren Einfluss auf die Wahllisten zu geben, hat er Recht: mehr Demokratie an der Wahlurne. Im glatten Widerspruch dazu steht eine Verlängerung der Legislaturperiode auf fünf Jahre und die Bündelung von Kommunal- und Landtagswahlen an einem Tag: Das wäre weniger Demokratie.
Beispiel Reformen. Köhler ist inzwischen der Einzige, der Schröders Agenda verteidigt, mehr noch - eine Agenda 2020 fordert. Was das außer einem einfacheren Steuersystem bedeutet, etwa beim Sozialstaat, dazu schweigt der Präsident.
An dieser Stelle ist Köhler oft gelobt worden. Mit seiner gestrigen Berliner Rede ist er leider hinter seinen Möglichkeiten zurückgeblieben.
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