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WAZ: Krisengipfel - Warum Opel ein Sonderfall ist - Leitartikel von Thomas Wels

Essen (ots)

Bankenkrise, Finanzkrise, Weltwirtschaftskrise,
Opel-Krise. Alles rennet, rettet, flüchtet. Es wäre gut, einen Moment
innezuhalten, zwecks Sortierung und Orientierung in all' dem 
Krisen-Tohuwabohu.
Die Politik sagt, Opel dürfe nicht untergehen, weil es so tolle 
Autos baue; die Politik sagt, Opel dürfe nicht sterben wegen seiner 
langen Tradition im deutschen Autobau; wieder andere sagen, der Staat
müsse Opel retten wegen der 75 000 Jobs, die direkt im Unternehmen 
und indirekt an Zulieferern hängen. Alle drei Argumente sind Unsinn, 
so hart das klingt. Der Staat hätte viel zu retten mit den 
Steuergeldern: Jedes weitere Unternehmen könnte zu Recht Staatshilfe 
einfordern. Am Ende sähe es aus wie bei dem Baukonzern Holzmann, den 
Kanzler Schröder öffentlichkeitswirksam vor dem Aus bewahrte - zu 
Lasten der mittelständischen Bauunternehmen, die im Wettbewerb mit 
dem wankenden Holzmann den Kürzeren zogen, bevor der endgültig pleite
ging.
Markt und Wettbewerb sind in Zeiten wie diesen nicht populär. 
Hier aber zeigt sich, wie wesentlich das Prinzip der Marktwirtschaft 
für den Nutzen aller ist. Wer Schwache stützt, schadet Starken; wer 
Risiken sozialisiert und Gewinne privatisiert, verteilt Einkommen um 
von unten nach oben. Das darf nicht Ziel der Politik sein.
Der Fall Opel allerdings liegt anders. Es gibt ein wesentliches 
Argument, das eine staatliche Bürgschaft rechtfertigt. Opel droht die
Schieflage, weil letztlich Banken immer noch nicht das tun, was ihre 
Aufgabe ist: Kredite vergeben. Das Rettungspaket der Bundesregierung 
greift noch nicht, deshalb drohen Unternehmen wie Opel und in der 
Folge gesunde Mittelständler auszu-trocknen. Ohne Kredite keine 
Investitionen. Es geht also nicht darum, nötige und schmerzhafte 
Anpassungen der Kapazitäten staatlicherseits zu verhindern. Es geht
 darum, gesunden Unternehmen die Teilnahme am Markt zu erhalten.
Fazit: Erstens tut der Staat gut daran, Opel als Sonderfall zu 
betrachten und die Kreditfähigkeit über Bürgschaften abzusichern. 
Zweitens muss er dringend das Bankenrettungspaket so ausgestalten, 
dass sich die Institute besser mit Eigenkapital ausstatten und wieder
Kredite vergeben. Und drittens ist zu überlegen, ob und wie das 
Traditionsunternehmen aus der Muttergesellschaft General Motors (GM) 
herauszulösen ist. In der Daimler AG steckt Geld aus Kuwait, MAN 
Ferrostaal gehört einem Investor aus Abu Dhabi. Warum nicht die 
weltweite Verflechtung nutzen, um Opel aus dem GM-Geflecht zu 
befreien?

Pressekontakt:

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Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-2727
zentralredaktion@waz.de

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