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WAZ: Die Kurve noch gekriegt - Kommentar von Christoph Meinerz

Essen (ots)

Die Düsseldorfer Landespolitiker haben praktisch in
letzter Minute doch noch die Kurve gekriegt, um weiterem Volkszorn zu
entgehen. Es gab nur ein Motiv, sich eine automatische Erhöhung ihrer
jährlich steigenden Diäten auszudenken: Feigheit vor der 
Öffentlichkeit.
Doch wer sich mit dem Geld der Bürger die eigenen Bezüge erhöhen 
will, muss mindestens den Mumm aufbringen, diesen Zuschlag jedes Mal 
aufs Neue öffentlich zu begründen. Schließlich kommt auch kein 
normaler Angestellter in den Genuss einer automatischen 
Gehaltssteigerung.
Der neue Schlüssel, nach dem künftig die Diätenerhöhungen 
berechnet werden sollen, ist komfortabel genug: Zur Hälfte zählt die 
allgemeine Preissteigerungsrate, der Rest ergibt sich aus 
Lohnerhöhungen für Angestellte, den Rentensteigerungen und einem eher
symbolischen Anteil von drei Prozent aus Steigerungen von Sozialhilfe
und Arbeitslosengeld. Schon darin liegt ein Gewinn, weil dieser Index
es den Abgeordneten künftig leichter machen wird, ihre 
Diätenerhöhungen durchzuziehen. 2009 erhält danach jeder Abgeordnete 
satte 204,88 Euro im Monat mehr.

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Telefon: 0201 / 804-2727
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