Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Die Kurve noch gekriegt - Kommentar von Christoph Meinerz
Essen (ots)
Die Düsseldorfer Landespolitiker haben praktisch in letzter Minute doch noch die Kurve gekriegt, um weiterem Volkszorn zu entgehen. Es gab nur ein Motiv, sich eine automatische Erhöhung ihrer jährlich steigenden Diäten auszudenken: Feigheit vor der Öffentlichkeit.
Doch wer sich mit dem Geld der Bürger die eigenen Bezüge erhöhen will, muss mindestens den Mumm aufbringen, diesen Zuschlag jedes Mal aufs Neue öffentlich zu begründen. Schließlich kommt auch kein normaler Angestellter in den Genuss einer automatischen Gehaltssteigerung.
Der neue Schlüssel, nach dem künftig die Diätenerhöhungen berechnet werden sollen, ist komfortabel genug: Zur Hälfte zählt die allgemeine Preissteigerungsrate, der Rest ergibt sich aus Lohnerhöhungen für Angestellte, den Rentensteigerungen und einem eher symbolischen Anteil von drei Prozent aus Steigerungen von Sozialhilfe und Arbeitslosengeld. Schon darin liegt ein Gewinn, weil dieser Index es den Abgeordneten künftig leichter machen wird, ihre Diätenerhöhungen durchzuziehen. 2009 erhält danach jeder Abgeordnete satte 204,88 Euro im Monat mehr.
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