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WAZ: Unsere Verantwortung - Kommentar von Ulf Meinke

Essen (ots)

Guantánamo ist ein Synonym geworden für den
Anti-Terror-Kampf jenseits der Rechtsstaatlichkeit. Deshalb ist es 
gut, dass Barack Obama das umstrittene Gefangenenlager schließen 
will.
Der künftige US-Präsident ist dabei auf internationale Hilfe 
angewiesen. Doch ist es wirklich eine Angelegenheit Deutschlands, 
Guantánamo-Häftlinge aufzunehmen?
Gewiss liegt es zunächst vor allem in der Verantwortung der 
Vereinigten Staaten, sich selbst um die ehemaligen Insassen zu 
kümmern. Richtig ist auch, dass ein Verbleib der ehemaligen Häftlinge
in den USA problematisch wäre, da der US-Öffentlichkeit immerfort die
Schuld der Gefangenen versichert wurde.
Nötig ist eine internationale Lösung. Die Bundesregierung sollte 
sich dabei nicht leichtfertig zur Aufnahme von Ex-Gefangenen 
verpflichten. Voraussetzung für ein Asyl in Deutschland sollte sein, 
dass die Guantánamo-Insassen (erstens) nachweislich unschuldig sind 
und ihnen (zweitens) Verfolgung oder Folter in ihren Heimatstaaten 
drohen. Dann jedoch sollte sich die Bundesrepublik ihrer humanitären 
Verantwortung nicht entziehen.

Pressekontakt:

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Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-2727
zentralredaktion@waz.de

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