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WAZ: Konjunkturpaket und Kommunen - Im Schuldenturm - Leitartikel von Tobias Blasius

Essen (ots)

Die Krise als Chance. Plötzlich scheint dieser
abgegriffene Slogan ausgerechnet dort wieder mit Leben gefüllt zu 
werden, wo eben noch Hoffnungslosigkeit regierte: in bitterarmen 
Städten. Die Aussicht auf das Konjunkturpaket II schürt Hoffnung auf 
einen Investitionssegen, den man seit den Siebzigern, als "Jedes Jahr
ein Bad im Bau" sein sollte, nicht mehr erlebt hat. Klamme Kommunen 
als Krisengewinnler?
 Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass Aufträge für das lokale 
Handwerk auch dort ankommen müssen, wo die Schulen besonders marode 
und die Straßen besonders löchrig sind. In vielen Ruhrgebietsstädten 
herrscht im öffentlichen Raum ein beschämender 
Instandhaltungsrückstand. Nur: Können Sparzwänge und kommunale 
Eigenbeiträge einfach für verzichtbar erklärt werden, nur weil es 
gerade konjunkturell opportun erscheint? Und welche Investitionen 
sind dabei wirklich unverzichtbar?
 Den Kommunen steht ein harter Zielkonflikt ins Haus, bei dem stets 
klar sein muss: Jede weitere Million Schulden engt den politischen 
Handlungsspielraum künftiger Generationen weiter ein.

Pressekontakt:

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Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-2727
zentralredaktion@waz.de

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