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WAZ: Eine Kapitulation - Kommentar von Norbert Robers

Essen (ots)

Es lohnt, sich die entscheidende Szene bei der
Duisburger Anti-Israel-Demonstration genau vor Augen zu führen. 
Einige der rund 10.000 Teilnehmer entdecken zwei israelische Fahnen 
im Fenster eines Wohnhauses - und werfen mit Gegenständen. Die 
Polizei erkennt, dass der eine oder andere Protestler "emotional in 
Fahrt gerät" und schreitet ein.
Allerdings auf skandalöse Art und Weise. Denn die Beamten 
schützen nicht die Mieter, die mit dem Flaggenzeigen ihr verbrieftes 
Recht auf Meinungsäußerung wahrnehmen - stattdessen stürmen sie die 
Wohnung und reißen die Fahne unter dem Gejohle der Demonstranten 
herunter. Man liest es und reagiert fassungslos - denn das ist nichts
anderes als die Kapitulation des Rechtsstaats.
Eine notwendige Gefahrenabwehr, sagt die Polizei. Ein gleichsam 
schwaches wie entlarvendes Argument. Denn die Gefahr ging allein von 
den antiisraelischen Krawallmachern aus. War die Polizei unfähig oder
sogar nicht willens, die Randalierer aus dem Verkehr zu ziehen? 
Beides ist beschämend und inakzeptabel. Die politische Klasse in 
Berlin und Düsseldorf darf dazu nicht schweigen. Das wäre der zweite 
Skandal.

Pressekontakt:

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Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-2727
zentralredaktion@waz.de

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