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WAZ: Bundeswehr-Einsatz in Israel? - Neutralität ausgeschlossen. Leitartikel von Norbert Robers
Essen (ots)
Im Zusammenhang mit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr taucht häufig der Begriff der Normalität auf. Diese Verkettung zeigt vor allem eines: Die Teilnahme deutscher Soldaten an den Missionen in aller Welt wird nach wie vor als eher unnormal und gewöhnungsbedürftig erachtet. Das wiederum ist völlig normal - aus guten, historischen Gründen.
Die Fakten legen dagegen einen anderen Schluss nahe: Bundeswehr-Einsätze im Ausland sind längst Alltag, Routine. Unmittelbar nach der Wiedervereinigung setzte eine heftige Debatte über mögliche Einsätze außerhalb des Nato-Vertragsgebiets ein. Der erste derartige Einsatz fand 1991 statt, als die Marine nach dem Zweiten Golfkrieg zu einer Minenräumaktion in den Persischen Golf ausrückte. Mit der politischen Normalität - seit 1992 beziehungsweise 1998 unterstützen auch die SPD und die Grünen derartige Einsätze - ging die militärische einher: Seit 1995 waren rund 200 000 deutsche Soldaten zeitweise im Ausland stationiert. Derzeit sind 6600 Soldaten an acht Missionen beteiligt.
Es ist keineswegs ausgeschlossen, dass die Vereinten Nationen irgendwann die Entsendung einer Blauhelm-Truppe an die Grenze zwischen den Palästinensergebieten und Israel beschließen. Auch die Vereinten Nationen wissen zwar um das besondere Verhältnis zwischen Deutschland und Israel - was sie aber nicht zwangsläufig davon abhalten müsste, auch in Berlin um Unterstützung nachzufragen. Deutsche Soldaten unter Waffen in Israel?
Wäre das der "wertvollste" Mosaikstein im Bemühen Deutschlands, seiner internationalen Verantwortung gerecht zu werden? Wäre ein solcher Einsatz das letzte Quantum Normalität für die Bundeswehr?
Diese Fragen liegen auf der Hand. Aber die entscheidende Frage ist eine andere: Könnte Deutschland in einem solchen Fall überhaupt die gebotene Neutralität wahren? Die Antwort ist - aus heutiger Sicht - eindeutig: nein. Deutschland kann und darf gegenüber Israel nicht neutral sein - die politische Positionierung, die eine möglicherweise kritische Haltung gegenüber der Regierung in Jerusalem einschließt, steht auf einem ganz anderen Blatt Papier.
In puncto Normalität mangelt es in Deutschland an anderer Stelle: Umfragen zeigen, dass die Zustimmung zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr in der Bevölkerung eher ab- als zunimmt. Das ist, militärpolitisch betrachtet, das weit wichtigere Aufgabenfeld für die Politik.
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