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WAZ: Tricksen beim Wahltermin - Kommentar von Peter Szymaniak
Essen (ots)
Man kann es drehen und wenden wie man will: CDU und FDP haben sich verdribbelt.
Die Kommunalwahlen sind tatsächlich entscheidende Wahlen für die Bürger: Die Räte und Bürgermeister bestimmen, was sich konkret in den Städten und Gemeinden für alle spürbar verändert.
Bei keiner anderen Wahl können Bürger echte Veränderungen so direkt mitbestimmen. Deshalb hätte man von Anfang an gute Argumente gehabt, die Wahlen in den Kommunen auf einen eigenständigen Termin zu legen - trotz der zusätzlichen Kosten. Soviel sollte uns die Demokratie wert sein.
Doch wer so lange und so massiv für eine Koppelung verschiedener Wahltermine argumentiert hat wie Schwarz-Gelb, dem bleibt im Grunde nichts anderes übrig, als die Kommunalwahl auf den 27. September, den Tag der Bundestagswahl, zu legen.
Sonst wird er unglaubwürdig. Und sorgt damit zugleich dafür, dass neben den Politikern der Opposition auch viele Bürger den Verdacht hegen müssen: Da schraubt jemand an Wahlterminen aus rein parteitaktischen Gründen herum.
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