Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Das Europa der Einzelgänger - Kommentar von Stefan Schulte
Essen (ots)
Unterkühlt bis tiefgefroren waren die Reaktionen seiner Nachbarn, als Nicolas Sarkozy im Angesicht der Krise eine europäische Wirtschaftsregierung forderte. Deutschland und Großbritannien ließen ihn abblitzen. Drei Monate später erregen sie sich über den nationalen Alleingang der Franzosen zum Schutz der Autoindustrie. Und sehen ihrerseits zu, wie sie ihre Industrie schützen können. In der gegenwärtigen Protektionismus-Debatte sitzen Kläger und Angeklagte auf einer Bank. Jeder warnt vor nationaler Abschottung, aber jeder bekämpft die Krise für sich. Deshalb ist es nur konsequent, dass die Einzelstaaten, auch Deutschland, nun selbst das ohnehin zaghafte gemeinsame EU-Konjunkturprogramm noch zurecht stutzen. Die Staaten wollen selbst entscheiden, wofür sie wieviel Geld ausgeben. Für dieses Verhalten gibt es auch rationale Gründe, etwa, dass der Brüsseler Apparat zu träge ist für kurzfristige Konjunkturpolitik. Nur: Wer es nicht ernst meint mit einer gemeinsamen Krisenpolitik, sollte nicht gleichzeitig ihre Wirkungslosigkeit beklagen.
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