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WAZ: Treffen der EU-Außenminister - Abschreckene Wirkung. Kommentar von Knut Pries

Essen (ots)

Ist der Lissabon-Vertrag, die geplante
Geschäftsordnung der EU, eigentlich tatsächlich so viel besser als 
sein Vorgänger "Nizza", die derzeit gültige Rechtsgrundlage? Vieles 
spricht dafür, dass wir es nie wissen werden. Den EU-Außenministern 
ist auf ihrer Sitzung in Böhmen jedenfalls nicht eingefallen, wie 
angesichts der tschechischen Regierungskrise die Ratifizierung noch 
gesichert werden kann.
 Wenn sich das nicht einstellt, hätten zwei Männer und 
Gesinnungsfreunde im euroskeptischen Geiste einen sensationellen 
politischen Erfolg erzielt: der Ire Declan Ganley, dessen No-Kampagne
den Lissabon-Vertrag beim Volk durchfallen ließ, und der tschechische
Präsident Vaclav Klaus, der seine Rivalen in Prag ausmanövriert hat.
 Es wird die Frage sein, ob man die engere Union nicht besser ohne 
die Ganleys und Klausens macht, ohne die Iren und die Tschechen und 
alle anderen, die nicht wollen.
 In der abschreckenden Wirkung dieser Perspektive liegt der Rest von 
Hoffnung, dass sich das Wunder dann doch noch ereignet.

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Telefon: 0201 / 804-2727
zentralredaktion@waz.de

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