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WAZ: UN-Konferenz gegen Rassismus - Schlaumeierei statt europäischer Linie - Leitartikel von Knut Pries

Essen (ots)

Eine Veranstaltung zum Problem Rassismus, bei der
die bekannten Menschenrechtsparadiese Libyen, Kuba, Iran und Russland
die Sound-Regie führen, ist allemal eine dubiose Sache. Was der 
iranische Präsident Ahmadinedschad, finsterer Star der gestrigen 
Eröffnungssitzung, zum Thema beizusteuern hat, würde ihm hier zu 
Lande keine Einladung als Redner, sondern Ermittlungen der 
Staatsanwaltschaft eintragen.
Trotzdem gibt es plausible Gründe, an der zweiten UN-Konferenz 
gegen Rassismus teilzunehmen: Wer fern bleibt, trifft nicht nur die 
radikalen Feinde Israels, sondern auch die Vereinten Nationen. Es ist
besser, die Verdächtigen zu zwingen, Rede und Antwort zu stehen, als 
ihnen von vornherein das Feld zu überlassen. Wie sich 2001 bei der 
ersten Konferenz in Durban gezeigt hat, kann der Westen sehr wohl 
etwas ausrichten gegen die Versuche, das Ganze in einen 
antisemitischen Pranger umzumodeln.
Viele werden dennoch Außenminister Steinmeier und der 
Bundesregierung zustimmen: Die Gründe abzusagen, sind gewichtiger. 
Die erste Auflage der zwielichtigen Veranstaltung blieb als Forum 
antiisraelischer Attacken in übler Erinnerung, auch wenn es am Ende 
gelang, eine direkte Verurteilung Israels aus dem Abschlussdokument 
herauszustreichen. Vor dem Hintergrund dieser Erfahrung war es 
richtig, diesmal auf Gewähr zu drängen, dass die Folgekonferenz sich 
nicht als Sturmgeschütz gegen Jerusalem missbrauchen lasse und sich 
stattdessen auf ihr eigentliches Thema, den Kampf gegen Rassismus und
Diskriminierung, konzentriere. Das ist nach Lage der Dinge eher 
unwahrscheinlich.
Durban II bleibt indes ein Fall, wo im Prinzip - nach ein und 
demselben menschenrechtlichen Maßstab - beide Positionen, Teilnahme 
wie Boykott, mit Anstand vertretbar sind. Nur: Es hätte eine 
europäische Position sein müssen. Allein durch Geschlossenheit kann 
die EU ihr potenzielles Gewicht politisch auch zur Geltung bringen. 
Das ist nicht wie so oft an offenkundigen wirtschaftlichen Interessen
gescheitert, sondern diesmal - schlichter, schlimmer, dümmer - an 
nationaler Profilsucht und an Wichtigtuerei der jeweiligen 
Außenamtschefs. Steinmeier hat sich vergeblich um Gemeinsamkeit 
bemüht. Holländer und Schweden mussten partout ihr Image als 
unbeugsame Gutmenschen pflegen, Sarkozys Franzosen das ihre als 
schneidige Kämpfer allerorten. Jedem war die eigene Schlaumeierei 
wichtiger als eine europäische Linie.

Pressekontakt:

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Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-2727
zentralredaktion@waz.de

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