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WAZ: Struck erwartet Klartext von Köhler

Essen (ots)

Nach der Wiederwahl des Bundespräsidenten erwartet
die SPD, dass sich Horst Köhler stärker von Union und FDP 
emanzipiert. SPD-Fraktionschef Peter Struck glaubt, "dass der 
Bundespräsident jetzt freier in der Wortwahl sein kann." Er müsse 
nicht länger um eine Wiederwahl bangen und sich einem Lager 
"verpflichtet fühlen", sagte Struck der WAZ-Gruppe (Montagausgabe). 
Köhler habe in seiner ersten Amtszeit viel Rücksicht genommen auf 
Union und SPD. "Jetzt kann er Klartext reden", forderte Struck.
  Die Präsidentenwahl sei von Union und FDP zu einer 
"Lagerauseinandersetzung hochstilisiert worden". Eine Zusammenarbeit 
von SPD und Linke habe es allerdings nicht gegeben. "Insofern war die
Bundesversammlung ein klärendes Signal", so Struck. Mit der Bewerbung
Gesine Schwans habe die SPD eine "Selbstblockade" aufgelöst. Struck: 
"Es muss möglich sein, einen amtierenden Präsidenten herauszufordern,
ohne sich der Majestätsbeleidigung schuldig zu machen". Eine 
Volkspartei wie die SPD muss nach seinen Worten immer einen 
geeigneten Bewerber aufstellen können. Schwan sei "zu keinem 
Zeitpunkt eine Alibi-Frau" gewesen. Die SPD habe sie benannt, "weil 
wir sie für uneingeschränkt geeignet hielten."

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Telefon: 0201 / 804-6528
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