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WAZ: Kommunalwahl-Termin bleibt - Verpasste Chance. Kommentar von Norbert Robers

Essen (ots)

Kommunalwahlen sind die Hochfeste der Demokratie.
Die Bürger kennen viele der lokalen Amtsbewerber persönlich - deren 
Anliegen betreffen sie oft unmittelbar. Es gibt keinen zwingenden 
Grund, diese Wahl mit einer anderen Entscheidung zu vermengen, etwa 
über eine europäische Verteidigungspolitik oder ein neues deutsches 
Steuersystem. Zu teuer? Auf diese Idee können nur jene 
Parteistrategen kommen, die erstens die Gegenargumente ihrer 
Parteifreunde aus anderen Bundesländern ignorieren und die zweitens 
ihre wahltaktischen Motive kaschieren wollen.
 Die NRW-Oppositionsparteien SPD und Grüne haben somit zu Recht vor 
Gericht verloren. Aber auch CDU und FDP haben versagt. Weil sie 
zunächst für eine Zusammenlegung mit der Europawahl plädiert hatten, 
um kurz darauf die Eigenständigkeit der Kommunalwahl anzupreisen. Ein
Versehen? Wohl kaum. Die Regierungsparteien hatten auf die 
traditionell niedrige Wahlbeteiligung bei den Europawahlen 
spekuliert, von der sie mutmaßlich stärker profitiert hätten als die 
Oppositionsparteien. Parteitaktik statt Wahlwerbung: Die NRW-Parteien
haben die Chance verpasst, glaubwürdig für diese wichtige Wahl zu 
werben.

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Telefon: 0201 / 804-6528
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