Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Berliner Mathe-Genies - Kommentar von Stefan Schulte
Essen (ots)
Es ist ein halbes Jahr her, die Krise war unübersehbar, da senkten Union und SPD den Arbeitslosenbeitrag und ließen sich dafür feiern. Den Arbeitgebern war das noch zu wenig, sie wünschten sich 2,5 statt 2,8 Prozent. Wie kurzsichtig sie dachten, war schon damals erschreckend klar. Wer die Krise mit Massen-Kurzarbeit meistern will, muss wissen, wie teuer das für die Bundesagentur ist. Das scheinbar so dicke Polster von 17 Milliarden wird nicht einmal dieses Jahr überdauern. Ob es nun im Oktober aufgebraucht ist oder im Dezember - was spielt das für eine Rolle? Die Koalition hätte wissen müssen, dass die Arbeitsagentur in der schwersten Krise der Nachkriegszeit nicht weniger, sondern mehr Geld braucht. Die Koalition treibt die Bundesagentur sehenden Auges in die Verschuldung. Auch wenn es nicht so aussieht - in Berlin kann man rechnen. Nur ist Politik leider auch berechnend. Zu Jahresbeginn war allen mehr nach Entlastung. Die Quittung kommt: 20 Milliarden fehlen 2010. Das schaffen ohne höhere Steuern und ohne höhere Beiträge nur Berliner Mathe-Genies.
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