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WAZ: Nach den Landtagswahlen - SPD auf riskantem Kurs. Kommentar von Walter Bau

Essen (ots)

Das hatte man auch lange nicht gesehen - zufriedene,
gelegentlich sogar strahlende Gesichter bei der SPD an einem 
Wahlabend. Und dies, obwohl die eigenen Ergebnisse bei den drei 
Landtagswahlen keinen Grund zu überbordendem Jubel gaben. Doch die 
Aussicht auf zwei Ministerpräsidenten-Posten in Saarbrücken und 
Erfurt machte die mauen Stimmanteile wett. Die Genossen haben dort 
nun den Fuß in der Tür.
Die Signale des gestrigen Abends sind eindeutig: In Thüringen und
im Saarland stehen die Zeichen auf Rot-Rot-Grün. Verbale Scharmützel 
zwischen SPD und Linkspartei um die Besetzung des Postens des 
Regierungschefs waren nichts anderes als erste Muskelspiele für die 
jetzt anstehenden Verhandlungen über eine gemeinsame Koalition. 
SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier, der sich in vier Wochen 
selbst dem Wählervotum stellen muss, hatte die Marschrichtung 
vorgegeben: Die SPD soll über Bündnisse mit der Linkspartei auf 
Landesebene wieder an die Macht gelangen. Ob der gestrige Abend den 
erhofften Rückenwind für Berlin bringt, muss sich erst noch zeigen.
Die SPD steht damit am Scheideweg. Mit rot-rot-grünen Bündnissen 
in den beiden Ländern vollzöge sie einen riskanten Kurswechsel, der 
die Partei spalten könnte. Und ob Frank-Walter Steinmeier, der 
Chef-Stratege der Agenda 2010, der richtige Mann für einen 
glaubwürdigen Linksschwenk ist, darf man bezweifeln.
Für die Union hat sich wieder gezeigt, dass sie von der Schwäche 
der SPD nicht profitiert. Sie muss wohl den Verlust von zwei 
Ministerpräsidenten-Posten hinnehmen. Das ist alles andere als eine 
gute Vorlage für die Bundestagswahl.

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Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de

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