03.09.2009 – 18:40

WAZ: ACHTUNG KORREKTUR: FDP-"General" Dirk Niebel attackiert Kanzlerin Merkel

Essen (ots)

FDP-Generalsekretär Dirk Niebel wirft
Bundeskanzlerin Angela Merkel vor, sich nicht eindeutig zu einer 
Koalition mit den Liberalen zu bekennen: "Derzeit müssen wir uns 
fragen, ob Angela Merkel Schwarz-Gelb tatsächlich will", sagte Niebel
im Gespräch mit der WAZ-Gruppe (Freitagausgabe).
  Niebel weiter: "Letzte Woche hatte die Kanzlerin erklärt, dass sie
(ACHTUNG KORREKTUR:) den Gesundheitsfonds (im ursprünglich gesendeten
Text hieß es irrtümlich "die Gesundheitsreform"), also den teuren 
Murks von Frau Schmidt, fortsetzen möchte. Das klingt doch wie eine 
verkappte Koalitionsaussage zur Fortsetzung von Schwarz-Rot." Manch 
einer, auch aus der Union, habe sich laut Niebel in der Großen 
Koalition gemütlich eingerichtet.
 Eine "Ampel" mit SPD und Grünen komme für die Liberalen nicht
infrage. "Jamaika" steht auch nicht auf der Rechnung des
FDP-"Generals": "Jamaika wird schon deshalb nicht kommen, weil die
Grünen dies auf ihrem Parteitag ausgeschlossen haben."
 Die Unterschiede zu den Grünen seien riesig: "Eine Partei, die es
sich vorstellen kann, mit den Kommunisten zu regieren, die mehr
Staat, höhere Steuern und Mindestlöhne will, ist nicht unser
Wunschpartner", sagte Niebel.

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