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WAZ: Neue Geldquelle gesucht - Kommentar von Christoph Meinerz

Essen (ots)

Otto Normalduscher wird die stufenweise Abschaffung
es "Wassercents" kaum bemerken. 2010 wird die erste Reduzierung der 
Sondersteuer die Jahreswasserrechnung eines Privathaushaltes pro 
Person gerade mal um 20 bis 25 Cent reduzieren - aber auch nur, wenn 
der Wasserpreis stabil bleibt. Nach Abschaffung der Steuer könnten es
dann zehn Euro pro Jahr und Familie sein. Für Chemieunternehmen und 
Papierfabriken mit ihrem immens hohen Wasserverbrauch dürfte es ein 
echtes Wahlgeschenk sein.
 Den Hauptgewinn erhofft sich die FDP, die damit als 
Steuerentlastungspartei für sich werben wird. Bemerkenswert, dass der
kleine Koalitionspartner trotz der extrem schwierigen Finanzlage des 
Landes der CDU die Abschaffung des Wassercents abhandeln konnte. 
Immerhin geht es am Ende um jährlich 86 Millionen Euro weniger 
Einnahmen.
 Aus Sicht der Industrie wird ein "Sündenfall" der früheren 
Landesregierung getilgt. Rot-Grün hatte den Wassercent nicht zur 
politischen Steuerung, sondern als reine Geldquelle eingeführt. Wenn 
die versiegt, wird Schwarz-Gelb eine Ersatzquelle finden müssen.

Pressekontakt:

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Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de

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