Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Rot-Rot-Grün in Thüringen? - Unwürdiges Geschacher. Kommentar von Frank Stenglein
Essen (ots)
Auf den ersten Blick wirkt der Schritt des thüringischen Linken-Chefs Bodo Ramelow ebenso sympathisch wie geschickt. Scheinbar bescheiden verzichtet er darauf, in einer möglichen rot-rot-grünen Koalition in Thüringen den Ministerpräsidenten zu stellen, ein Amt, das den Linken als stärkster Koalitionsfraktion zustände, das faktisch aber nicht erreichbar ist. Der schwarze Peter läge jetzt eigentlich bei der SPD. Sie hätte Mühe zu begründen, weshalb sie Parteichef Christoph Matschie nicht mit den Stimmen der Linken zum Ministerpräsidenten wählen lassen soll. Doch hat die Linke sogleich taktisch überzogen, indem sie auch Matschies Rückzug forderte - das sollte für die SPD auch weiterhin unannehmbar sein. Rechtlich wäre es zwar nicht zu beanstanden, wenn die Thüringer am Ende einen Regierungschef bekommen, der auf keinem Wahlzettel auftauchte und in der Landespolitik nie eine Rolle spielte. Politisch aber ist es ein fatales Signal. Ministerpräsident ist kein Amt, dessen Vergabe ein wildes Hinterzimmer-Geschacher verträgt. Seit der rot-rot-grünen Personal-Verkantung gibt es wieder bessere Chancen für eine große Koalition, selbstverständlich ohne Dieter Althaus. Es wäre die beste Lösung.
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