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WAZ: Sinkende Abgeordneten-Diäten - Vertrauensbildend. Kommentar von Dietmar Seher
Essen (ots)
Die Krise macht es möglich. Bestätigen sich die Daten der Statistik-Ämter über die Einkommensentwicklung in Deutschland, werden in mehreren Bundesländern Abgeordnetendiäten erstmals sinken. Die Parlamentarier teilen damit die Lage vieler Arbeitnehmer. Die Mär vom ewigen Wachstum der Einkommen ist ja schon lange nicht mehr haltbar. Der Konjunktureinbruch hat den Trend noch verschärft. Die Folgen sind für Abgeordnete, einerseits, bedauerlich. Die anstehenden Kürzungen sind, andererseits, für das Verhältnis von Wählern und Gewählten aber auch vertrauensbildend. Sie sind das Signal, dass alle Opfer bringen müssen. Auch Politiker. Dieses Vertrauen war durch die ewigen und in aller Öffentlichkeit ausgetragenen Erhöhungsdebatten massiv gestört. Dabei entstand der Verdacht der Selbstbedienung. Er war nie gänzlich berechtigt. Denn die monatlichen Gehälter sind nicht das Problem. Da verdienen unsere Volksvertreter deutlich weniger als manche Manager. Problematisch sind vielmehr eine überzogene Altersversorgung und die Übergangsgelder in der Zeit nach dem Ausscheiden aus dem Parlament. Hier brauchen wir bundesweit die große Reform. Jetzt ist die Zeit reif.
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