All Stories
Follow
Subscribe to Westdeutsche Allgemeine Zeitung

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Die NRW-SPD und die Macht - Ohne Perspektive - Leitartikel von Theo Schumacher

Essen (ots)

Opposition ist nicht nur "Mist", wie man von
Müntefering weiß, sie kann auch frei machen. Bar jeder Regierungs- 
und Finanzverantwortung in Bund und Land gönnt sich die NRW-SPD ein 
halbes Jahr vor der Landtagswahl die Freiheit, so sozial daher zu 
kommen wie lange nicht mehr.
 Dass Parteichefin Hannelore Kraft zudem den langjährigen 
Sozialexperten und Agenda-2010-Kritiker Rudolf Dreßler einspannt, ist
nicht ungeschickt in Konkurrenz zur Linkspartei. Das strategische 
Dilemma der Landes-SPD wird damit jedoch nicht aufgelöst. Der Partei 
fehlt eine reale Machtperspektive, was führende Sozialdemokraten 
längst beklagen. Denn die Linke in NRW ist gerade dabei, sich mit 
einem wirren Wahlprogramm selbst als potenzieller Partner zu 
disqualifizieren. Außerdem weiß sie selbst nicht, ob sie überhaupt 
regieren will.
 Auch Krafts Credo, die Linkspartei politisch zu entlarven und so aus
dem Landtag herauszuhalten, verheißt wenig Erfolg. Selbst wenn die 
Linke knapp an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern sollte, würden ihre 
Stimmanteile SPD und Grünen fehlen, um eine schwarz-gelbe Mehrheit 
verhindern zu können. Die SPD hat nur eine Chance: Sie muss selbst 
wieder stärker werden.

Pressekontakt:

Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de

Original content of: Westdeutsche Allgemeine Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
More stories: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
  • 01.11.2009 – 18:51

    WAZ: Merkel vor dem US-Kongress - Keine Rede wie jede - Leitartikel von Dirk Hautkapp

    Essen (ots) - Über 50 Jahre lang war das keinem deutschen Kanzler mehr vergönnt: eine Rede vor dem amerikanischen Kongress. Die Erwartungen an das, was Angela Merkel morgen in Washington sagen wird und wie sie es sagen wird, sind enorm. Der Gastgeber darf davon ausgehen, dass die Kanzlerin den "Made in USA"-Anteil am Zu-Stande-Kommen der deutschen Einheit vor ...

  • 01.11.2009 – 18:40

    WAZ: Bewegung auf den Straßen - Kommentar von Walter Bau

    Essen (ots) - Wer in diesen Wochen mit dem Auto in Nordrhein-Westfalen unterwegs ist, sieht auf den Straßen vor allem eines: Baustellen. Ob auf Autobahnen, Landstraßen oder in den Städten - es wird gebaggert, betoniert und asphaltiert, was das Konjunkturprogramm des Bundes hergibt. Schließlich weiß man nie, wie lange die Geldquellen noch sprudeln. Das Straßennetz im Lande und speziell im Ruhrgebiet ...

  • 01.11.2009 – 16:49

    WAZ: NRW-Verkehrsminister will neue Autobahnen wie in Ostdeutschland

    Essen (ots) - NRW-Verkehrsminister Lutz Lienenkämper (CDU) fordert von der neuen Bundesregierung dringend mehr Geld für den Ausbau der Autobahnen in NRW. Das berichten die Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Montagsausgaben). "Sonst wird aus dem Investitionsstau ein Dauerstau für die Autofahrer", wird Lienenkämper von den Titeln zitiert. Nachdem die ...