All Stories
Follow
Subscribe to Westdeutsche Allgemeine Zeitung

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Städte und Finanzen - Der Spatz in der Hand - Leitartikel von Frank Preuß

Essen (ots)

Die Städte klammern sich an ihre Gewerbesteuer.
Obwohl die sich gerade in wirtschaftlich schweren Zeiten als 
unberechenbare Geliebte zeigt. Aber sie ist immer noch zuverlässiger 
als alles, was den Berliner Zahlenbürokraten bisher an alternativen 
Lebensgefährten durch den Kopf gegangen ist. Und vor allem: Sie 
gehört den Kommunen alleine. Der Spatz in der Hand.
 Wer sich mit dem Bund auf Anteilszahlungen aus anderen Einnahmen 
einlässt, kann nur in den seltensten Fällen besser dastehen. Zumal 
man sich sein Recht am Ende womöglich noch erklagen muss. Das 
Gerangel zwischen den Kommunen und dem Land um zu hohe Zahlungen in 
den Solidarfonds zeigt, wie anstrengend so etwas werden kann und wie 
ungerecht es möglicherweise ausgeht.
 Anstatt mit Städten und Gemeinden um Modelle zu feilschen, sollte 
Berlin vielmehr grundsätzliche Verbesserungen im Regelwerk endlich 
verwirklichen. Es kann nicht sein, dass klamme Revier-Städte keine 
Kredite bekommen, um ihre Infrastruktur so zu verbessern, dass sie 
langfristig Geld sparen können. Stattdessen müssen sie aber Millionen
pumpen, um den Solidarfonds zu füttern. Das ist ein Irrwitz.

Pressekontakt:

Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de

Original content of: Westdeutsche Allgemeine Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
More stories: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
  • 01.11.2009 – 18:52

    WAZ: Die NRW-SPD und die Macht - Ohne Perspektive - Leitartikel von Theo Schumacher

    Essen (ots) - Opposition ist nicht nur "Mist", wie man von Müntefering weiß, sie kann auch frei machen. Bar jeder Regierungs- und Finanzverantwortung in Bund und Land gönnt sich die NRW-SPD ein halbes Jahr vor der Landtagswahl die Freiheit, so sozial daher zu kommen wie lange nicht mehr. Dass Parteichefin Hannelore Kraft zudem den langjährigen ...

  • 01.11.2009 – 18:51

    WAZ: Merkel vor dem US-Kongress - Keine Rede wie jede - Leitartikel von Dirk Hautkapp

    Essen (ots) - Über 50 Jahre lang war das keinem deutschen Kanzler mehr vergönnt: eine Rede vor dem amerikanischen Kongress. Die Erwartungen an das, was Angela Merkel morgen in Washington sagen wird und wie sie es sagen wird, sind enorm. Der Gastgeber darf davon ausgehen, dass die Kanzlerin den "Made in USA"-Anteil am Zu-Stande-Kommen der deutschen Einheit vor ...

  • 01.11.2009 – 18:40

    WAZ: Bewegung auf den Straßen - Kommentar von Walter Bau

    Essen (ots) - Wer in diesen Wochen mit dem Auto in Nordrhein-Westfalen unterwegs ist, sieht auf den Straßen vor allem eines: Baustellen. Ob auf Autobahnen, Landstraßen oder in den Städten - es wird gebaggert, betoniert und asphaltiert, was das Konjunkturprogramm des Bundes hergibt. Schließlich weiß man nie, wie lange die Geldquellen noch sprudeln. Das Straßennetz im Lande und speziell im Ruhrgebiet ...