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WAZ: SPD und Grüne auf Distanz - Absetzbewegungen - Leitartikel von Rolf Potthoff

Essen (ots)

Einst wirkte es wie eine naturgesetzliche Kraft,
dass Sozialdemokraten und Grüne die einzig und allein für einander 
bestimmten Bündnispartner zu sein haben. Das gilt nicht mehr. Das 
zeigt etwa "Jamaika" aus Union, FDP und Grünen im Saarland; das 
zeigen Grünen-Absetzbewegungen vor Ort, in Dortmund und Essen.
 Die Frage ist: Sind das nur Einzelfälle, die mit Sympathie bzw. 
Antipathie der Akteure zu tun haben, oder ist es ein sich 
verbreiternder Trend? Die Antwort entscheidet über die Zukunft der 
Sozialdemokratie.
 Wäre es ein Trend, würde die ohnehin arg gerupfte SPD zunehmend 
isoliert; ihr ginge - auf lange Sicht - die Mehrheits-, sprich 
Regierungsfähigkeit verloren.
 Um Schwarz-Gelb auszuhebeln, braucht die SPD zumindest die Grünen, 
die Linken notfalls zusätzlich auch. Doch Kooperationen mit den 
Linken sind politisch derzeit riskant. Und nun scheren - noch 
vereinzelt - grüne Landes- und Stadtverbände aus.
 Damit könnte ein für die SPD schmerzhafter Abnabelungsprozess in 
Gang gesetzt worden sein: Eine sich von ihren linken Wurzeln 
entfernende Emanzipation der Grünen, die weiter zu Markt und Mitte 
hin strebt. Dies könnte - angespornt von beträchtlichen Wahlerfolgen 
- einen Prozess bei den Grünen bewirken, der auf Eigenständigkeit und
unideologische Bündnisflexibilität setzt. Nur: Die SPD allein zuhaus 
- es wäre machtperspektivisch ihr Ende.

Pressekontakt:

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Telefon: 0201 / 804-6528
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