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WAZ: Pakt gegen die Schulden - Kommentar von Theo Schumacher

Essen (ots)

Der jahrelange Spott über stöhnende
Rathaus-Kämmerer, denen immer schon "das Wasser bis zum Hals" stand, 
hat keine Gültigkeit mehr. Wer es nicht glaubt, kann die triste 
Wirklichkeit in den Städten besichtigen: schlecht ausgestattete 
Schulen, marode Bibliotheken, Schlaglochpisten. Die so gern bemühte 
"Daseinsvorsorge" für die Bürger hat längst Schaden genommen.
Es muss etwas passieren. Patentrezepte zum Abbau der Schuldenlast
hat niemand. Sicher ist nur, dass es Städte und Gemeinden in Zeiten 
einer tiefen Finanzkrise aus eigener Kraft nicht schaffen können, 
Milliardenkredite zurückzuzahlen.
In der Pflicht sind Bund und Land, die trotz gegenteiliger 
Schwüre immer noch der Neigung nachgeben, zu bestellen und den 
Städten die Rechnung zu schicken.
Beispiele? Wenn das Land beim Aufbau Ost ausgerechnet Kommunen 
über den Tisch zieht, die selbst einen Aufbau West nötig haben, 
verhält es sich nicht besser als der Bund, der regelmäßig 
Sozialkosten nach unten abwälzt. Egal, ob sie es Rettungsschirm 
nennen oder Anti-Schulden-Pakt - es sind die Großen, die den Kleinen 
jetzt helfen müssen.

Pressekontakt:

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Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de

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