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WAZ: Der Haushalt 2010 - Mit Gruselfaktor - Leitartikel von Miguel Sanches

Essen (ots)

Diese Woche ist ein Ausblick auf das Jahr 2010. Zu
sehen sind Verteilungskämpfe zwischen Bund und Ländern über einen 
Ausgleich für Steuersenkungen und über die Bildungsausgaben. Dazu 
kommt ein Haushalt mit einem hohen Gruselfaktor.
  Um 100 Milliarden Euro wird sich der Bund 2010 neu verschulden. Ein
aberwitziger Rekord. Alle Versprechen, die Steuern zu senken oder 
mehr Geld für die Bildung auszugeben, sind ein Muster ohne Wert, wenn
die Konjunktur 2011 nicht anzieht. Man kann im Salon lange über die 
Grenzen des Wachstums fachsimpeln. Ohne Wachstum aber bleibt die 
Regierung Merkel ein Schiff mit Schlagseite. Ihr Haushalt ist eine 
Wette auf die Zukunft. Ihm liegt eine Hoffnung zugrunde: Ökonomisch, 
dass es bergauf geht; und politisch, dass CDU und FDP in Düsseldorf 
im Mai die Kurve kriegen. Denn ohne die Schlüsselwahl würde Schäuble 
die Zügel straffer anziehen.
 Schäuble wird man daran messen, ob er den Ausgang aus der 
Verschuldung findet. Die Spielräume werden immer kleiner. Im Prinzip 
ist es richtig, das wenige Geld in Bildung zu investieren. Aber: 
Quantität ist nicht gleich Qualität. Wofür wird das Geld im Detail 
ausgegeben?

Pressekontakt:

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Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de

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