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WAZ: Unsere Städte - Kommentar von Theo Schumacher

Essen (ots)

So verständlich der Notruf der Kommunen nach einem
Hilfsfonds ist - Pläne für eine Entschuldungsabgabe der Bürger 
sollten sie gleich wieder vergessen. Schon heute sind es gerade 
Bewohner "armer" Städte, die für überschuldete Rathaus-Kassen 
bezahlen: wenn ihre Schwimmbäder geschlossen werden, wenn ihre Kitas 
höhere Elternbeiträge verlangen, wenn ihre Straßen zu 
Schlaglochpisten verkommen. Eine strukturschwache Kommune, die - mit 
gutem Grund - keinen Ost-Soli mehr zahlen will, kann nicht ernsthaft 
einen Bürger-Soli verlangen. Die Idee ist reif fürs Altpapier: 
gelesen - gelacht - gelocht.
Dennoch darf sie nicht ablenken von der miserablen Lage, in der 
viele Städte tatsächlich stecken. Die Finanzkrise ist längst nicht 
mehr hausgemacht. Bund und Land haben über Jahre Gesetze auf Kosten 
der Kommunen beschlossen und sie damit immer tiefer in die Schulden 
getrieben. Die Bundesregierung schiebt Soziallasten ab, was vor allem
Städte im Revier empfindlich trifft, die noch mit den alten 
Strukturen kämpfen.
Wer spart, will wissen, wofür. Das gilt für die Städte wie für 
ihre Bürger. Deshalb sollten Bund und Land den Hilfsfonds 
unterstützen.

Pressekontakt:

Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de

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