01.01.2010 – 15:34

WAZ: Bundesregierung will bei "Elena" nachbessern

Essen (ots)

Nach der massiven Kritik am größten Datenerfassung-
und Datenvernetzungprogramm der Bundesregierung (Elena) will das 
Arbeitsministerium jetzt nachbessern. "Wir werden nur die zur 
Berechnung von Sozialleistungen zwingend erforderlichen Informationen
speichern. Der entsprechende Datenfragebogen wird in Kürze 
überarbeitet", sagte ein Sprecher von Bundesarbeitsministerin von der
Leyen (CDU) am Freitag den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe. Eine 
direkte Zuordnung von Streiktagen eines Beschäftigten soll dabei 
unmöglich gemacht werden.
 "Elena" verpflichtet alle Arbeitgeber, seit 1. Januar sämtliche 
einkommensrelevanten Informationen über ihre Beschäftigten an die 
Deutsche Rentenversicherung in Würzburg zu übermitteln. Auf Grundlage
des so entstehende Datenpools soll ab 2012 zunächst der Bezug von 
Arbeitslosen-, Wohn- und Bundeselterngeld zügiger und ohne Papierkram
abgewickelt werden.
 Die Kritik an dem Projekt, die sich inzwischen quer durch alle 
Parteien im Bundestag zieht, entzündete sich unter anderem daran, 
dass der "Elektronischen Entgeltnachweis (Elena)", auch erfasst, wann
ein Arbeitnehmer legal oder illegal gestreikt hat, ob er schon einmal
eine Abmahnung erhalten hat und was gegebenenfalls Kündigungsgründe 
waren.

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