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WAZ: Wettbewerb mit gleichen Waffen. Kommentar von Tobias Blasius

Essen (ots)

Das Stadtwerk alter Prägung leitete seinen Namen aus
der Funktion ab: Ein Werk versorgte die umliegend wohnenden 
Stadtmenschen mit Energie. Dass sich diese Aufgabenbeschreibung 
dramatisch verändert hat, liegt auf der Hand.
 Die Landesregierung hat 2007 den Versuch unternommen, Kernaufgaben 
der Kommunalwirtschaft zu definieren und öffentlich-rechtliche 
Auswüchse zu beschneiden. Dass sie dabei die Stadtwerke zu sehr an 
ihre Heimatmärkte fesselte, war ein Fehler. Wenn er nun korrigiert 
wird, ohne gleich wieder der Staatswirtschaft die Schleusen zu 
öffnen, kann das dem zunehmenden Wettbewerb auf dem Energie-Sektor 
nur gut tun. Die Stadtwerke könnten über die Ortsgrenzen hinaus in 
Konkurrenz zu Großkonzernen und anderen Kommunalversorgern treten. 
Der seit 1998 liberalisierte Markt will es so.
 Privatwirtschaftliche Waffengleichheit ist dabei allerdings die 
Grundvoraussetzung für einen fairen Kampf um Kunden. Dafür wird schon
die FDP sorgen, die die CDU in dieser Frage schon zu Beginn der 
Legislaturperiode kräftig angetrieben hatte.

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Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de

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