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WAZ: SPD hat Erklärungsbedarf nach Afghanistan-Konferenz

Essen (ots)

Nach der Afghanistan-Konferenz sieht die SPD
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in einer Bringschuld. "Es ist sicher 
sinnvoll, wenn die Kanzlerin auch in Details eine Absprache mit der 
SPD sucht",  forderte der SPD-Wehrexperte Rainer Arnold im Gespräch 
mit der  WAZ-Mediengruppe. Einige Punkte müssten geklärt werden, 
insbesondere, warum die Regierung zusätzlich 850 Soldaten entsenden 
wolle. "Hier haben wir einen erheblichen Klärungsbedarf. Das muss die
Regierung liefern", sagte Arnold.
Der SPD falle die Entsendung von Soldaten nie leicht. Aber sie sehe 
sich in der Verantwortung für Afghanistan und mache sich in der 
Opposition die Entscheidungen nicht einfach. Das Afghanistan nach 
2014 für seine eigene Sicherheit sorgen soll, bedeute nicht, dass 
dann der letzte Soldat abgezogen werde. "Es kann bei Beratung und 
Training einen längeren Bedarf geben. Aber es ist dann nicht mehr 
notwendig, dass Isaf-Soldaten draußen auf der Straße Stabilität und 
staatliche Autorität durchsetzen", erläuterte Arnold.

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Telefon: 0201 / 804-6528
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