26.05.2010 – 06:00

WAZ: Nahles sieht sozialliberalen FDP-Flügel "verödet"

Essen (ots)

Der sozialliberale Flügel der FDP ist nach den Worten von SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles "verödet". Sie bedaure das und hoffe, dass die Liberalen in NRW "noch einmal in sich gehen", sagte Nahles der WAZ-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Vor den Gesprächen zwischen SPD und CDU in Düsseldorf sagte sie mit Blick auf die FDP, man werde danach überlegen müssen, "ob alle Parteien bei ihrer Position bleiben."

Die SPD habe keinen Druck, "die Große Koalition auf Teufel komm raus zu machen." Von der NRW-CDU erwarte sie eine "ehrliche Ansage, ob sie die Niederlage anerkennt oder nicht."

Dem Chef der NRW-Liberalen, Pinkwart, bescheinigte sie, er habe bei den Jüngeren eine Debatte über den zukünftigen Kurs der FDP ausgelöst. Es komme auf den FDP-Generalsekretär und die jüngeren Minister an. Die babylonische Gefangenschaft, in die FDP-Chef Guido Westerwelle seine Partei geführt habe, schade den Liberalen. "Die FDP ist die autokratische Partei in Deutschland schlechthin geworden, eine One-Man-Show. Das ist nicht gesund", kritisierte Nahles.

Auf der Bundesebene müsse die SPD aus der Wahlniederlage im letzten Jahr die Konsequenz ziehen, dass eine Große Koalition ein "Verlustgeschäft" sei. Nahles: "Wir stehen nicht Gewehr bei Fuß, um Frau Merkel die Probleme vom Hals zu halten." Die Aufgabe der SPD sei Opposition.

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