All Stories
Follow
Subscribe to Westdeutsche Allgemeine Zeitung

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Sparklausur der Koalition - Merkels schwerer Gang. Kommentar von Miguel Sanches

Essen (ots)

Sie nennen es Sparklausur. Das ist die halbe Wahrheit. Nicht nur der Etat ist im Minus, sondern auch der Vertrauenskredit beim Bürger. Der x-te Versuch eines Neustarts von Kanzlerin Merkel steht an. Es geht auch um den Gefühlshaushalt der Koalition.

Zehn von 320 Milliarden Euro aus dem Etat zu kürzen, ist machbar. Die Arbeitslosigkeit etwa entwickelt sich günstiger als gedacht. Die Sparleistung wird etwas überhöht, damit der Erfolg hinterher umso größer wirkt. Erst in den Folgejahren nach 2011 wird es brenzlig. In den Miesen ist der Bund, noch mehr die Länder und Kommunen. Das Ergebnis wird eine kollektive Missstimmung sein. Für NRW bedeuten die knappen Kassen zweierlei. Zum einen sind Bürgschaften für Opel schwerer denn je zu vermitteln. Zum anderen lässt sich ein Sanierungskurs in einer Großen Koalition leichter als im fragilen "Ampel"-Bündnis durchsetzen.

Weil jedes Jahr zehn Milliarden Euro gespart werden müssen, mutet das Steuerprivileg für Hotels, das seit Anfang des Jahres gilt, im Rückblick absurder denn je an. Wie eine Brücke ohne Anschluss, die sinnlos in der Landschaft herumsteht. Es ist, was von den FDP-Plänen für niedrige Steuern geblieben ist. Die letzten Monate waren für die Liberalen eine Annäherung an die Realität.

Pressekontakt:

Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de

Original content of: Westdeutsche Allgemeine Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
More stories: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
  • 06.06.2010 – 19:56

    WAZ: Präsidentenwahl als Zitterpartie. Kommentar von Walter Bau

    Essen (ots) - Angela Merkel dürfte sich am Wochenende ungläubig die Augen gerieben haben. Nicht ihr Kandidat fürs Schloss Bellevue, der smarte Christian Wulff, sondern dessen Widerpart Joachim Gauck zierte landauf landab die Titelseiten, beherrschte die Schlagzeilen. Damit nicht genug: Es meldeten sich reihenweise Stimmen aus Merkels schwarz-gelbem Lager, die sich ...

  • 06.06.2010 – 10:00

    WAZ: Jasmin Gerat genießt Klang der Stille

    Essen (ots) - Die Berliner Schauspielerin Jasmin Gerat hat in Afrika vor allem den Klang der Stille genossen. Das sagte die 31-Jährige in einem Gespräch mit den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Montagausgabe). "Am meisten habe ich die Stille geliebt", erzählte Gerat von den Dreharbeiten für den RTL-Film "Ausgerechnet Afrika" (Montag, 7. Juni, 20.15 Uhr). "Wir waren mitten im Busch, es gab kein hohes Haus, keine ...