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WAZ: Elenas Ende als erster FDP-Erfolg - Kommentar von Dirk Hautkapp
Essen (ots)
Bei aller Sympathie für eine moderne, sparsame Verwaltung stellt sich bei jedem größeren Datensammelprojekt die Frage, ob Kosten und Nutzen sowie Risiken und Vorteile in einem gesunden Verhältnis zueinander stehen. Bei "Elena" war das bei Licht besehen nie der Fall. Die Aussicht, Arbeitgeber wie Arbeitnehmer könnten in Zukunft auf viel Menge Papierkram verzichten, weil Behördengänge über das Internet abgewickelt werden, klingt in der Theorie verlockend. In der Praxis müssen selbst Wohlmeinenden Zweifel kommen, wenn die Daten von 40 Millionen Beschäftigten ohne konkreten Anlass und über lange Zeit in einer einzigen Datenbank gesammelt werden. Ein Schatz für jeden, der dazu Zugang bekäme. Eine seit Monaten anhängige Verfassungsbeschwerde hätte "Elena" sehr wahrscheinlich das gleiche Schicksal beschert wie der Vorratsdatenspeicherung: das Testat der Verfassungswidrigkeit. Nun kommt das Aus wohl früher, weil die Kosten aus dem Ruder laufen. Wird "Elena" gestoppt, hätte die FDP ihren ersten Erfolg nach neun Monaten Regierungsdurststrecke.
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