Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Wende in der Braunkohle - Der Sprengsatz - Leitartikel von David Schraven
Essen (ots)
Der von SPD und Grünen im Koalitionsvertrag festgelegte Angriff auf die heimische Kohle legt direkt zu Beginn der rot-grünen Regierung eine Bombe unter den Düsseldorfer Kabinettstisch. Es geht vor allem um die Kehrtwende in der Braunkohlepolitik. SPD und Grüne wollen die Braunkohle drastisch runterfahren. Der Strukturwandel am Niederrhein soll jetzt beginnen. Die SPD konnte diese Position gegen die Braunkohle nur einnehmen, weil viele alte Kohlegenossen in Rente sind. An ihre Stelle sind Politiker gerückt, denen Klimaschutz wichtiger ist als der Erfolg des Braunkohlekonzerns RWE. Und dann haben die Vorleute der SPD nicht vergessen, dass RWE-Chef Jürgen Großmann vor der Bundestagswahl mit Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) öffentlich gegen den damaligen Umweltminister und heutigen SPD-Chef Sigmar Gabriel demonstrierte. Konflikte sind programmiert, Gewerkschafter und Kohlefreunde werden über die SPD herfallen. Schon bei ihrer geheimen Wahl zur Ministerpräsidentin muss Kraft bangen, dass der Sprengsatz hochgeht. Wenn nicht, sollte sie dennoch schnell versuchen, die Gefahr zu entschärfen. Sollte die Bombe explodieren, wird der Knall alles übertönen, was wir von Garzweiler gehört haben.
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