All Stories
Follow
Subscribe to Westdeutsche Allgemeine Zeitung

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Die Atompolitik der Union - Fragen über Fragen. Kommentar von Dirk Hautkapp

Essen (ots)

Wer gedacht hat, die Gesundheitsreform sei die umstrittenste Baustelle der Bundesregierung, der irrt. Was sich in der Atom-Politik abspielt, siehe Mappus kontra Minister Röttgen, verspricht bis weit in den Herbst hinein ein noch größeres Hauen und Stechen. Und zwar zunächst allein bei CDU und CSU.

Der Grund ist simpel. Es geht um noch mehr Geld. Und in Baden-Württemberg, wo fünf Meiler 60 Prozent des Strombedarfs abdecken, wird im Frühjahr 2011 gewählt. Vor der Sommerpause bietet die Bundesregierung hier ein Bild des Jammers.

Um wie viele Jahre sollen die Laufzeiten der Meiler verlängert werden? Was müssen die Energie-Riesen Eon, RWE & Co. als Dankeschön für diese Erlaubnis zum Gelddrucken an den Staat bezahlen? Werden alle AKW, also auch die störanfälligen, pauschal verlängert? Ist die neue Brennelementsteuer, mit der Finanzminister Schäuble die Kasse aufbessern will, überhaupt verfassungsfest? Hat der Bundesrat ein Wort mitzureden? Oder kann die Regierung ihren Kurs auch gegen den Widerstand der Länder halten? Nicht eine der zentralen Fragen ist bisher im Ansatz beantwortet. Ende August aber soll entschieden werden. Wie? Schleierhaft.

Pressekontakt:

Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de

Original content of: Westdeutsche Allgemeine Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
More stories: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
  • 11.07.2010 – 20:06

    WAZ: Rot-Grün vor dem Start - Gedämpfter Jubel. Kommentar von Christoph Meinerz

    Essen (ots) - Auf den ersten Blick hätte das Wochenende für SPD und Grüne in NRW gar nicht besser laufen können. Erst wird auf ihren Parteitagen unter großem Jubel der rot-grüne Koalitionsvertrag angenommen. Da damit fünf Jahre nach dem Absturz wieder die Macht erobert wird, regte sich auch niemand wirklich über die geplanten neuen Milliarden-Schulden auf. Dann ...

  • 11.07.2010 – 20:04

    WAZ: Deutschland stöhnt über die Hitze - Wir müssen schwitzen. Kommentar von Petra Koruhn

    Essen (ots) - Was haben wir uns das Blaue vom Himmel gewünscht! Die Tage im Freibad, die Nächte auf Balkonien. Und jetzt, wo der Sommer so richtig Ernst macht, fühlen wir uns von ihm gemobbt. Wir suchen Schutz im Keller, wo nun die Gartenliege steht. Gratulation, wer so praktisch denkt. Viele tun das nicht. Ärzte beklagen einen Bildungsmangel, was das Wissen über ...

  • 11.07.2010 – 20:02

    WAZ: Deutsche Tugenden. Kommentar von Ulrich Reitz

    Essen (ots) - Völlig klar, dass die Politik dabei sein will, wenn da unverhofft ein neues Deutschland zur internationalen Aufführung kommt. Die verblasste Kanzlerin wollte tänzelnd teilhaben am Elf-Freunde-Glanz und gestern dann auch der neue Bundespräsident. Christian Wulff hat es ja entwaffnend hingehaucht: Lena, unsere Elf, ein junger Präsident. Ganz verzückt saß er neben König Löw und hat sich einfach mal so ...