All Stories
Follow
Subscribe to Westdeutsche Allgemeine Zeitung

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Das Nein der Linken zur Schulreform - Vor der roten Ampel. Kommentar von Dietmar Seher

Essen (ots)

Hannelore Kraft muss sich fühlen wie nach den ersten Metern einer Autofahrt, die durch eine rote Dauerampel abrupt ausgebremst wird. Irgendwie funktioniert die Idee von der Minderheitsregierung schlecht. Diese eine verdammte Stimme, die fehlt...

Studiengebühren Ende 2011 abschaffen? Die Linke will schon 2010 Schluss machen. 2011 ist für sie zu spät. Also: Keine Zustimmung. Länger lernen in der Gemeinschaftsschule? SPD und Grüne denken an die ersten sechs Jahre und nur wenn die Kommunen wollen. Die Linke will die Gemeinschaft bis Klasse 10 und das generell. Auch hier: Der gemeinsame Nenner fehlt.

Wir haben es nicht mit dem Kleingedruckten zu tun. Studiengebühren und Schulreform sind zentrale rot-grüne Themen. Zumindest der große Auftakt der Koalitionsarbeit ist also von Fehlschlägen gezeichnet.

Bleibt das Njet von Linksaußen auch im Herbst nach Kompromissgesprächen so hart, muss Kraft um die Unterstützung der anderen Seite, von CDU und FDP, buhlen. Beide Parteien dürften aber wenig Neigung haben, Rot-Grün aus der Patsche zu helfen.

Also doch: Zurück in die Garage? Neuwahlen? Für die Ministerpräsidentin wird der Gedanke angesichts jüngster Umfragen so unattraktiv nicht sein.

Pressekontakt:

Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de

Original content of: Westdeutsche Allgemeine Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
More stories: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
  • 23.07.2010 – 19:28

    WAZ: Wohnkosten bei Hartz IV - Gute Städte, böse Städte. Kommentar von Stefan Schulte

    Essen (ots) - Hartz IV ist ein bundesweiter Rechtsanspruch. Wer in Deutschland lange arbeitslos ist, erhält Leistungen, die ihm ein Leben am Existenzminimum sichern sollen. Dazu gehört auch eine warme Wohnung. Weil aber in jeder Stadt andere Mieten und Heizkosten anfallen, lähmt die Frage, was eine angemessene Wohnung ist, seit Jahren die Sozialgerichte. Da wird um ...

  • 23.07.2010 – 19:27

    WAZ: Banken im Test - Ganz gut gelaufen. Kommentar von Detlef Fechtner

    Essen (ots) - Gegen den umstrittenen Banken-Stresstest lässt sich vielerlei einwenden. Das Hickhack zwischen nationalen Regierungen und dem europäischem Ausschuss über Kriterien und Details haben vor allem für eines gesorgt: unnötigen Stress. Auf das erwünschte, ganz große Vertrauenssignal an die Investoren werden die Regierungen dieses Mal deshalb umsonst ...

  • 23.07.2010 – 19:23

    WAZ: Die Loveparade als Glücksfall. Kommentar von Frank Preuß

    Essen (ots) - Man muss vielleicht noch einmal an den 1. Juli 1989 erinnern. An einen verregneten Samstagnachmittag in West-Berlin. Hundert Feiernde ziehen mit zwei Pritschenwagen über den Ku'damm, von denen elektronische Musik herunterdröhnt. Sie tanzen und werfen Bonbons, Passanten halten die Truppe für einen lustigen Spinnerhaufen. Daraus ist die größte ...