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WAZ: Brauchen wir Mobilfunksteuern? Bizarre Idee - Kommentar von Dietmar Seher
Essen (ots)
Schon Willem Zwo kannte den Trick: Der deutsche Kaiser erfand 1902 die Schaumweinsteuer, um seine kostspieligen Flottenträume zu finanzieren. Die Flotte versank 1919 vor Scapa Flow. Die Steuer auf Sekt zahlen wir 91 Jahre später immer noch. Würde es mit einer Abgabe auf Handymasten anders sein? Nein. Geld, das der Staat einmal einnimmt, rückt er selten wieder raus. Unabhängig von den generellen Gefahren neuer Steuern: Es ist eine verrückte Idee, über die einige Kämmerer grübeln, verständlich nur wegen ihrer klammen Kassen. Schließlich besteuern Städte auch Hunde und Spielautomaten mit einigem finanziellen Erfolg. Aber Handys sind kein Luxusartikel. Sie sind Alltagsgerät. Auch Festnetzgeräte werden nicht mit Telefonsteuer belegt. So bizarr also die Sache ist, so chancenlos ist sie. Anders als bei Hunden (Stadt entsorgt den Dreck) und Spielautomaten (erzieherischer Effekt) lässt sich die Einführung einer Mastensteuer nicht im Ansatz rechtfertigen. Mobilfunkantennen stehen meist auf privatem Grund. Der Kommune obliegt eigentlich nur das Genehmigungsverfahren. Kosten hat sie kaum. Die Rechtsprechung verlangt aber einen engen Zusammenhang zwischen Aufwand und Steuer. Den gibt es nicht.
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