Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Der Atomstreit - Die Getriebene - Kommentar von Jürgen Polzin
Essen (ots)
Quer durchs Land reist die Kanzlerin, besucht Kraftwerke, die mit Kohle, Gas oder Uran befeuert werden. Doch wo die Reise wirklich hingeht in der Energiepolitik, das hat Angela Merkel noch nicht vermitteln können. Fast ein Jahr nach dem Regierungswechsel findet Schwarz-Gelb keine gemeinsame Linie, um die Verlängerung der Laufzeiten umzusetzen. Es ist die Lobby der Akw-Betreiber, die im Atom-Geschacher Richtungen vorgibt und die Politik treibt. Es geht um Milliarden. Und wenn die Energiekonzerne Widerstand organisieren gegen Brennelementesteuer, Auktionen und eine zusätzliche Abgabe zugunsten erneuerbarer Energien, dann war das abzusehen. Die Zeit aber läuft der Regierung davon. In wenigen Wochen soll das Energiekonzept stehen. Dann soll auch die Zukunft der Kernkraft weitestgehend geklärt sein, die Länge der Laufzeitverlängerung feststehen. Die Frage, wie viel die Atomwirtschaft von ihren Gewinnen abgeben muss, wenn sie die Reaktoren länger laufen lassen darf, wird auch über die Glaubwürdigkeit der schwarz-gelben Koalition entscheiden. Denn nur durch Milliarden-Investitionen in neue Stromnetze und Energiespeicher wird die Atomkraft zu dem, was sie ist: eine Brücke, nicht mehr. So steht es im Koalitionsvertrag.
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