Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Energiereise der Kanzlerin - Der Atom-Deal - Kommentar von Jürgen Polzin
Essen (ots)
Lernreise nannten die Strombosse den Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Atomkraftwerk. Besser kann man eigentlich nicht ausdrücken, was die Energiewirtschaft im aktuellen Atomstreit von einem Primat der Politik hält. Es geht ans Eingemachte im Atomgeschacher. Im Schatten des Zwei-Meter-Mannes und RWE-Chefs Jürgen Großmann beharrte die Kanzlerin darauf, dass die Akw-Betreiber doppelt zahlen sollen. Neben der Brennelementesteuer, deren Einnahmen in den Haushalt und womöglich auch in die Sanierung des maroden Atommülllagers Asse fließen, beharrt Merkel auf einen Extrabeitrag für die erneuerbaren Energien. Doch der Streit um Steuern lenkt davon ab, dass koalitionsintern die Entscheidung über eine Laufzeitverlängerung längst gefallen ist. Für das Energiekonzept hat Schwarz-Gelb lediglich Szenarien mit längeren Laufzeiten durchrechnen lassen. Sprich: Um die Frage, ob eine sichere und bezahlbare Energieversorgung auch bei Beibehaltung des Atomausstiegs möglich ist, ging es im Energiegutachten nicht. Dass der Weg ins Zeitalter der erneuerbaren Energien kürzer sein kann, haben Berater der Regierung bescheinigt. Doch der Atom-Deal steht. Es geht nur noch darum, wie hoch der Preis ist.
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