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WAZ: Der Streit um die Atomlaufzeiten - Ein Großkonflikt. Kommentar von Miguel Sanches
Essen (ots)
So wie es war, kann und darf es nicht bleiben. Das war Bundeskanzlerin Angela Merkels Einsicht. Es war ihr Erkenntnisgewinn im Urlaub. In der Atomdebatte spürt man die Entschlossenheit der Kanzlerin, die Zügel in der Koalition enger anzuziehen. So weit, so gut.
Allein, es kommt zu spät. Merkel hatte bis zur nordrhein-westfälischen Landtagswahl im Mai die Mehrheit im Bundesrat und die Chance, im Alleingang und verfassungspolitisch koscher die Laufzeiten der Kraftwerke zu verlängern. Diese Chance aber hat Schwarz-Gelb vertan. Der Ausstieg aus dem Atomkonsens hätte so oder so eine politische Kettenreaktion ausgelöst. Aber nun wird daraus mehr: Ein Großkonflikt.
Er wird wohl unweigerlich beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe enden, das weniger den Atomausstieg als vielmehr die Beteiligung des Bundesrates am Gesetz prüfen dürfte.
Die Rechtsfrage ist eine Sache, die gesellschaftliche Akzeptanz eine ganze andere. Umweltminister Norbert Röttgen hat deshalb in der Union früh die Frage aufgeworfen, ob sie ausgerechnet die Atomenergie zum Alleinstellungsmerkmal machen will. Die Frage stellt sich heute anders: Ist Röttgen allein?
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