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WAZ: Der Streit geht weiter - Kommentar von Miguel Sanches
Essen (ots)
Ein Déjà-vu-Erlebnis ist das Gefühl, eine Situation schon einmal genau so erlebt zu haben. Das Gefühl hat man gerade bei der schwarz-gelben Koalition. Bis in die Nacht hinein hat sie über die Steuerpolitik beraten - am Morgen danach tobt schon wieder der Kampf um die Deutungshoheit. Die CSU hält an der Gewerbesteuer fest - die FDP nicht. Die Kanzlerin mag keine Steuerreform bis 2013 oder 2014 bestätigen. Genau das Datum hatten Koalitionäre gesetzt. Genau so hat man die Anfänge von Schwarz-Gelb vor einem Jahr in Erinnerung. Die Risse sind, zugegeben, etwas feiner, und den Kitt trägt inzwischen die Kanzlerin persönlich auf. Nun sind Zielkonflikte normal, auch in einer Koalition, und doch müsste man näher beieinander sein. Einiges kann man schlecht wegdiskutieren. Erstens, Finanzminister Schäuble gibt das Heft des Handelns nicht aus der Hand. Zweitens gibt es in der Steuerfrage klare Prioritäten: Konsolidieren, vereinfachen, entlasten. Drittens kommt man nicht umhin, die Gewerbesteuer zu erhalten. Gegen die Kommunen gibt es keine Lösung. Generell rächt sich jetzt der Geburtsfehler dieser Koalition: Sie ist gestartet, ohne sich ehrlich zu machen.
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