Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Vernunft hat gesiegt. Kommentar von Thomas Wels
Essen (ots)
Die Vernunft bricht sich offenbar Bahn, sogar in Brüssel: Selbst bei einer zu Recht kritischen Einstellung gegenüber den Steinkohlesubventionen wäre es politisch durch nichts zu rechtfertigen gewesen, den deutschen Jahrhundertvertrag zum Ausstieg aus dem Bergbau vor die Pumpe sausen zu lassen.
Die Deutschen hatten einen Plan zum sozialverträglichen Ausstieg im Jahr 2018, sie hatten ein Konzept für die Finanzierung der Ewigkeitskosten des Bergbaus, und sie haben es sogar geschafft, die jahrzehntealte Geschichte des Kohlebergbaus in die Zukunft zu wenden: mit dem Aufbau eines neuen Chemiekonzerns im Ruhrgebiet, der Evonik Industries. Und vor allem hatten die Deutschen eine parteiübergreifende Einigkeit zusammen mit der Gewerkschaft IGBCE, auch wenn das zeitweise bei der FDP in Vergessenheit geraten war. Ein Scheitern des Steinkohlegesetzes hätte nicht nur schwere Verwerfungen für ein funktionierendes Unternehmen bedeuten können, es hätte in jedem Fall Verheerungen in der ohnehin desolaten Glaubwürdigkeit der Politik angerichtet. Insofern hat die Kanzlerin in Brüssel auch für sich selbst gekämpft.
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