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WAZ: Gebühren-Streit fürs Kita-Singen: NRW will Bundes-Lösung

Essen (ots)

NRW-Familienministerin Ute Schäfer (SPD) strebt im Streit um Gebühren für das Singen von Kinderliedern in Kindergärten einen neuen Rahmenvertrag zu Urheberrechtsfragen an. Als Vorsitzende der zuständigen Länderministerkonferenz werde sie sich ab 1. Januar 2011 für eine bundesweit einheitliche Regelung mit der Musikrechte-Gesellschaft Gema einsetzen, sagte Schäfer den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Mittwochausgabe). "Wir brauchen eine verbindliche Lösung im Sinne der Kinder", so die Ministerin. Die Gema hatte im Auftrag der Verwertungsgesellschaft Musikedition zuletzt 36.000 Kitas angeschrieben und eine Entschädigung für die Nutzung von Liedtexten verlangt. Die Erzieher sollten erfassen, welches Kinderlied wann genutzt wurde. Für 500 Liedzettel würden pauschal 56 Euro plus Mehrwertsteuer fällig. Bislang gibt es - anders als bei Schulen - für Kitas keinen Rahmenvertrag über die Gema-Gebühren.

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