Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Kraftloser Obama - Kommentar von Joachim Rogge
Essen (ots)
Mutig geht anders. Obamas Etatentwurf greift viel zu kurz, um das Land aus der Schuldenspirale zu befreien. Auch Obama schreckt davor zurück, mit einer umfassenden Steuerreform und einer überfälligen Neuausrichtung der sozialen Sicherungssysteme die desolate Finanzlage des Landes in den Griff zu kriegen. Statt dessen beschränkt sich der Präsident auf Einsparungen hier, auf Kürzungen dort. Ein kluges Konzept, das Amerikas Haushalt langfristig wieder auf solide Füße stellt, sieht anders aus. Der nächste Wahlkampf wirft seine langen Schatten voraus. Auch Obama hat seine Wiederwahl Ende 2012 im Blick. Das er-klärt, warum sich der Präsident so deutlich von seiner eigenen Etat-Reformkommission absetzt, die weit radikalere Schritte in Richtung der dringend überfälligen Haushaltssanierung angemahnt hatte. Neben der hohen Arbeitslosigkeit ist die immense Verschuldung ihres Landes tatsächlich die Hauptsorge der meisten US-Bürger. Doch wie konsequent tatsächlich gespart werden muss, ist deshalb im aufgeheizten Klima Amerikas nicht weniger umstritten. Amerika muss sich der Debatte stellen, um nicht die Zukunft des Landes zu verspielen.
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