Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: SPD muss zeigen, wo sie steht - Kommentar von Thomas Wels
Essen (ots)
Man darf gespannt sein, wie sich die SPD in NRW in Sachen Klimaschutzgesetz schlägt. Es geht um viel, schließlich ist NRW ein Industrie- und Energieland, das für 40 Prozent des deutschen Kohlendioxid-Ausstoßes verantwortlich ist. Vor diesem Hintergrund nun die bundesweiten Klimaschutzziele, die international so ambitioniert sind wie nirgendwo sonst, auch noch übertreffen zu wollen, hieße nichts anderes als die Industrielandschaft komplett umzupflügen. Der Plan des Umweltministers bedeutet eine weit überproportionale Belastung für die hiesigen Hersteller von Stahl, Aluminium, Zement oder Chemieprodukten. Die Industrie und Industriegewerkschaften zeigen sich ohnehin schon irritiert über die rot-grüne Landesregierung. Sollte es der SPD nicht gelingen, einen Lastenausgleich beim Klimaschutz durchzusetzen, der die besondere Lage hier im Land berücksichtigt, fliegt der Partei einmal mehr die Basis um die Ohren. In Öko sind die Grünen nicht zu schlagen. Eine vernünftige, am Wettbewerb und dem Markt ausgerichtete Klimapolitik muss das Gegenmodell zur Rasenmähermethode sein.
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