Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Grünes Hoch, liberales Tief. Kommentar von Walter Bau
Essen (ots)
Wenn nicht alle Anzeichen täuschen, wird Sachsen-Anhalt wie schon in den letzten fünf Jahren auch künftig von einer Großen Koalition regiert. Nichts Neues im Osten - könnte man meinen. Stattdessen aber bietet der Wahlgang neue Erkenntnisse, die in ihrer Bedeutung über den Magdeburger Landtag hinaus reichen könnten.
Erkenntnis eins: Der "Höhenflug" der FDP von der Hamburg-Wahl setzt sich nicht fort. Die Liberalen sind längst noch nicht wieder in der Spur. Auch die wichtigen Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz nächsten Sonntag werden für sie keine Selbstläufer.
Erkenntnis zwei: Die Grünen profitieren klar von der Anti-Kernkraft-Stimmung im Land nach dem GAU von Fukushima. In Sachsen- Anhalt schaffen sie erstmals seit 1994 den Sprung in den Landtag. Auch in Stuttgart und Mainz sehen die jüngsten Umfragen die Partei deutlich verbessert.
Erkenntnis drei: Die rechtsextreme NPD hat es nicht in den Landtag geschafft. Das ist ein gutes Signal für die Demokratie. Ein Grund ist die Wahlbeteiligung, die gestern in Sachsen-Anhalt wohl deutlich über den mageren 44 Prozent bei der Landtagswahl 2006 lag. Ob der Trend der Wahlmüdigkeit damit wirklich gestoppt ist, zeigt sich schon nächsten Sonntag. An Aufregerthemen mangelt es zurzeit jedenfalls nicht.
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