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WAZ: Der Wille fehlt. Kommentar von Martina Herzog
Essen (ots)
Wenn Diplomaten und Politiker über den Umgang mit den Flüchtlingen aus Nordafrika sprechen, dann ziehen sie neuerdings immer öfter einen Vergleich mit der Euro-Krise. Schwierigkeiten in beiden Bereichen seien nun einmal nicht über Nacht zu lösen, heißt es dann. Doch die Themen haben mehr gemeinsam: Europa droht auseinander zu driften, ob es um die gemeinsame Währung geht, die Einwanderung oder die innere Sicherheit.
Beim Treffen mit seinen europäischen Kollegen gestand der deutsche Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) ein: Das Beispiel der Dänen könne ein Wettrennen der Populisten auslösen. Nationale Alleingänge könnten auch die Regierungen anderer EU-Staaten unter Druck setzen.
Der deutsche Innenminister hat Recht. Ob es um den (nahezu) grenzfreien Schengen-Raum geht, um die gemeinsame Währung, den Umgang mit Einwanderern - die politische Gemeinschaft ist kein Selbstläufer. Den politischen Willen aller Beteiligten können auch die detailliertesten Regeln nicht ersetzen.
Und gerade der gute Wille wird allmählich knapp.
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