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WAZ: Linke muss handeln - Kommentar von Dirk Hautkapp
Essen (ots)
In unschöner Regelmäßigkeit fallen Linken-Politiker aus Stadt, Land und Bund mit anti-israelischen Gesten, Papieren und Wortbeiträgen auf. Manche bedienen dabei fahrlässig antisemitische Ressentiments. Sie tun dies, obwohl der Fraktionschef im Bundestag, Gregor Gysi, bereits 2008 festgestellt hat, dass die Solidarität mit Israel "ein moralisch gut begründbares Element deutscher Staatsräson" ist. Ein klarer Satz. Trotzdem wird die Liste von Ausfällen einiger Mandatsträger bis in den Bundestag, die gegenüber Israel Herzen und Köpfe aus Beton zu haben scheinen, länger. Hält die Studie näherer Überprüfung Stand, muss die Linke handeln. Sie darf nicht zulassen, dass in ihren Reihen jedes Mitglied Nahost-Weltpolitik nach eigenem Gusto machen kann. Kritik an Israel soll, ja muss sein. Das Existenzrecht des Staates mit Fragezeichen zu versehen oder mit islamistischen Kräften zu paktieren, die sich der Vernichtung Israels verschrieben haben, überschreitet die rote Linie. Man wird Parteichef Ernst an seinem Versprechen messen, solche Grenzüberschreitungen nicht länger zu dulden und "hart" dagegen vorzugehen. In jedem Einzelfall.
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