Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Kraftprobe mit der Bundespartei - Kommentar von Theo Schumacher
Essen (ots)
Ein Jahr nach der Landtagswahl gewichtet die NRW-SPD ihre Schwerpunkte neu. Wenn Regierungschefin Hannelore Kraft die Wirtschafts- und Energiepolitik auffällig oft intoniert und zur Chefsache macht, besagt das zweierlei: erstens, das Feld wurde durch ihren Wirtschaftsminister - zumindest öffentlich - vernachlässigt; zweitens, die SPD merkt, dass sie ihr Heil nicht allein in Bildungs- und Sozialthemen suchen darf. Der politisch schwer zu handhabende Umgang mit dem umstrittenen Kohlekraftwerk Datteln zeigt zwar, dass SPD und Grüne aus ihrer ersten Koalition gelernt haben. Damals führte der Dauerkonflikt um Garzweiler II die ungleichen Partner mehrfach an den Rand des Bruchs. Heute agieren sie geschickter, doch es ist fraglich, ob die SPD davon profitieren wird. Ausgerechnet die einst so stark industriepolitisch verankerte Partei muss es sich gefallen lassen, wenn CDU und FDP sie als Standort-Risiko hinstellen. Die versuchte Profilschärfung kann für die NRW-SPD auf eine Kraftprobe mit der Bundespartei in der Energiepolitik hinauslaufen. Am Ende wird man sehen, wie stark Krafts Einfluss in Berlin ist.
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