25.05.2011 – 06:00

WAZ: Nahles warnt vor "Spardiktat" auf dem Arbeitsmarkt

Essen (ots)

Die SPD hält die Kürzung der Arbeitsmarktförderung für einen Fehler. Für den heute im Kabinett geplanten Beschluss lasse sich Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) vom "Spardiktat" leiten, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles der WAZ-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Sie rechnet damit, dass von 2012 bis 2015 zusätzlich acht Milliarden Euro eingespart werden. Von der Leyen offenbare sich damit als "Verschleierungskünstlerin: immer neue Namen für immer weniger Arbeitsmarktpolitik." Gerade jetzt könne man die Langzeitarbeitslosigkeit angehen. "Diese Riesenchance wird von der Arbeitsministerin leichtfertig verspielt", so Nahles. "Es mag paradox klingen, aber gerade wenn die Zahl der registrierten Arbeitslosen sinkt, müssen die Eingliederungsbemühungen für Langzeitarbeitslose verstärkt werden", fügte sie hinzu.

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